Themen der Kabinettssitzung:
u. a. Migrationsbericht & Bericht nach § 62 Abs. 1 des Pflegeberufegesetzes
Kabinetts-KPI:
- Gesetzentwürfe: 0
- Gegenäußerungen: 0
- Stellungnahmen: 0
- Verordnungsentwürfe etc.: 0
- Berichte: 2
- Weiteres: 0
Hier die geclusterten Ergebnisse:
Beschlüsse bzw. Themen mit Vorträgen der federführenden Ministerien:
-
Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz – Vortrag: BMDS
- Gesetzentwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes – Vortrag: BMAS
- Verordnung zur Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – Vortrag: BMI
Ohne Aussprache beschlossen:
Gesetzentwürfe:
- keiner
Formulierungshilfen der Bundesregierung für die Koalitionsfraktionen:
- keine
Gegenäußerungen der Bundesregierung zu Stellungnahmen des Bundesrates zu folgenden Regierungsentwürfen:
- Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz)
Stellungnahmen der Bundesregierung zu folgenden Gesetzentwürfen des Bundesrates:
- keine
Verordnungsentwürfe und Beschlüsse zu Ping-Pong-Verordnungen:
- keine
Berichte:
- Bericht des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Gesundheit nach § 62 Absatz 1 des Pflegeberufegesetztes – BMBFSFJ, BMG
Weiteres:
- keine