Welche Themen wird Bundeskanzler Merz zu Präsident Trump mitnehmen? Heute Abend fliegt er nach Washington und direkt davor – vss. ab 15.25 Uhr – äußert sich BK Merz im Plenum des Bundestages dazu in einer Aktuellen Stunde „zur Lage…
Und kaum schreibe ich in meiner Vorausschau heute morgen, dass es wohl noch Ergänzungen der Tagesordnung des Plenums geben wird, sind sie auch schon da. Diese Themen sind zusätzlich auf die Tagesordnung gesetzt worden: Mittwoch, 4. Juni 2025: bisher: die…
Heute beginnt sie – die nächste Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Was heißt das eigentlich? Vor allem bedeutet es, dass die Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen nach Berlin reisen und optimalerweise bestens vorbereitet von ihren Teams in den Berliner Büros viele Termine…
Die Arbeitsgremien des Parlaments konstituieren sich heute vormittag – die Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Ja, anliegende Liste kann einen erschüttern. Sie entspricht jedoch den Gepflogenheiten im Bundestag dahingehend, dass sich die Anzahl der Ausschussvorsitze pro Fraktion nach den parlamentarischen Mehrheiten…
Diese Woche in Berlin: Die erste Sitzungswoche im Bundestag mit einer fast regulären Tagesordnung. Warum nur fast? Weil sie auffällig viele Tagesordnungspunkte enthält, in denen sich die Abgeordneten mit Vorlagen der parlamentarischen Opposition beschäftigen. Die Ausnahme bilden 3 Anträge der…
Heute wieder ein Einblick aus der Kategorie „Aus dem Leben einer Lobbyistin“ Alles neu macht der Mai? Beim FDP-Bundesparteitag konnte man einen neuen Wind spüren – wenn man es zugelassen hat. Nicht nur durch den für Parteitage sehr außergewöhnlichen Slogan…
Die Regierungsbildung ist abgeschlossen, die Zuschnitte der Ministerien durch den Organisationserlass neu definiert. Das alles hat auch Folgen für die Bezeichnung der einzelnen Ministerien. Und vor allem: Es gilt die neuen Abkürzungen zu lernen – zunächst aber zu verstehen. Einige…
Sie war lang und enthielt viele Details – die Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz gestern im Plenum des Deutschen Bundestages. Wer wissen will, was er genau gesagt hat – hier ist die protokollierte Rede. Und zwar inklusive aller Zwischenrufe, Applaus und…
Darf ich vorstellen: die ständigen Ausschüsse des 21. Deutschen Bundestages! 24 Ausschüsse sind es final geworden. Sobald der unten angefügte Antrag der Regierungsfraktionen diese Woche mehrheitlich im Plenum angenommen wurde, werden die Ausschüsse offiziell eingerichtet. Dann wählen deren Mitglieder…
Heute möchte ich der Frage nachgehen, warum Teppichhändler gerade eine so große Rolle im Bundestag spielen und was sie unter anderem mit den Ausschüssen des Bundestages zu tun haben. Wenn man einen Blick ins Paul-Löbe-Haus wirft (siehe Bild), dann sieht…
