Themen der Kabinettssitzung:
Modernisierung des Designrechts & Gewaltschutzgesetz
Kabinetts-KPI:
- Gesetzentwürfe: 1
- Gegenäußerungen: 0
- Stellungnahmen: 1
- Verordnungsentwürfe etc.: 0
- Berichte: 0
- Weiteres: 0
Hier die geclusterten Ergebnisse:
Beschlüsse bzw. Themen mit Vorträgen der federführenden Ministerien:
Ohne Aussprache beschlossen:
Gesetzentwürfe:
- keiner
Formulierungshilfen der Bundesregierung für die Koalitionsfraktionen:
- keine
Gegenäußerungen der Bundesregierung zu Stellungnahmen des Bundesrates zu folgenden Regierungsentwürfen:
- keine
Stellungnahmen der Bundesregierung zu folgenden Gesetzentwürfen des Bundesrates:
- Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Gewaltschutzgesetzes
Verordnungsentwürfe und Beschlüsse zu (Ping-Pong-)Verordnungen:
- keine
Berichte:
- keine
Weiteres:
- keine