Backstage Koalitionsvertrag – Ein „juristischer“ Insiderblick für die IHK Stuttgart

Es war mir eine große Freude, vergangene Woche mit Inhouse-Kolleginnen und Kollegen aus Unternehmen der Region Stuttgart einen etwas anderen Blick auf den Koalitionsvertrag zu werfen.

Uns war allen bewusst, dass dieser schon einige Wochen alt ist. Es gab schon vielerlei Events und Calls – auch von Kanzleien – zu den unterschiedlichen Themengebieten, zu denen der Koalitionsvertrag Passagen enthält.

Wir haben es anders gemacht!

Als Auftakt der neuen Lunchtalk-Reihe des Rechtsausschusses der IHK Stuttgart unter Leitung der wunderbaren Elvine-Isabelle Schuller von der Landesmesse Stuttgart haben wir

  • einen Blick in die Geschichte der „Koalitionsverträge“ geworfen – und nein, es gab nicht immer solch umfangreiche Werke!
  • uns die Parallelen in der Entstehung des Koalitionsvertrages im Vergleich zu der Entstehung eines „klassischen“ Vertrags aus der Unternehmenswelt angesehen. Ohne zu viel zu verraten: Es gibt neben dem Signing – das ja publikumswirksam vorgenommen wurde – auch einen LOI, eine Schlussformel, einen Gerichtsstand sui generis. Und: eine ganz besondere Auslegung und vielerlei Closings!
  • die Mechanik des Koalitionsvertrags am Beispiel Mindestlohn durchleuchtet. Wie kam es zu der Passage im Vertrag und warum ist jetzt das politische Closing schon da?
  • die Themenkomplexe Cybersicherheit, LkSG und Bürokratieabbau mit Fokus auf Unternehmensbetroffenheit Quick-Checks unterzogen und den Status Quo besprochen
  • und noch über 20 weitere Themen aus dem Koalitionsvertrag im Quick-View aufbereitet.

Eine auch für mich spannende Stunde und ich verbinde diese mit einem herzlichen Dank an Franziska Wager und die IHK Stuttgart!