🔋🪫 Update zum Batterie-EU-Anpassungsgesetz: Die Sachverständigen für die Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages am 1. September 2025 stehen weitestgehend fest.
🗓 Vor kurzem habe ich in einem kompakten Briefing unter anderem den Zeitplan zum Gesetzgebungsverfahren dargestellt.
⏰️ Denn nach der Sommerpause geht es rasant weiter und wir werden in Kürze die finalen neuen Regelungen vorliegen – und anzuwenden (!) – haben.
💡 Wer von den neuen Regelungen betroffen ist, sollte die kommenden Wochen aufmerksam sein. Denn Änderungen des Gesetzentwurfs sind nicht ausgeschlossen. Einige kann man bereits an den benannten Sachverständigen erahnen – und auf wessen Initiative sie zu der Anhörung eingeladen wurden.
♻️ So hatte die SPD-Fraktion z. B. mit dem Gedanken einer Pfandpflicht für Batterien geliebäugelt und damit auch ein Anliegen des Bundesrates aufgegriffen.
🔎 Während CDU/CSU an der Sichtweise der Industrie & des Handels (HDE & ZVEI) interessiert zu sein scheint, möchte die SPD eher die Positionen der Entsorgungswirtschaft (VKU & BDE) hören.
📽 Apropos hören: Zuhören an der Anhörung kann jeder. Denn sie ist öffentlich – und wird live unter www.bundestag.de übertragen.
📨 Sind Sie betroffen von dem Gesetzentwurf? Gern halte ich Sie individuell und kurzfristig über die weiteren Entwicklungen zum Batt-EU-AnpG auf dem Laufenden – damit die operative Umsetzung in Ihrem Unternehmen ressourceneffizient und risikoarm klappt. Und Sie selbst nicht auf Informationen aus Newslettern, Presse, Dashboards und LinkedIn angewiesen sind und kein eigenes Personal dafür einsetzen müssen.