Themen der Kabinettssitzung:
u. a. Medizinregister +++ antibiotisch wirksame Arzneimittel
Kabinetts-KPI:
- Gesetzentwürfe: 1
- Gegenäußerungen: 0
- Stellungnahmen: 0
- Verordnungsentwürfe etc.: 0
- Berichte: 1
- Weiteres: 1
Hier die geclusterten Ergebnisse:
Beschlüsse bzw. Themen mit Vorträgen der federführenden Ministerien:
Ohne Aussprache beschlossen:
Gesetzentwürfe:
- keiner
Formulierungshilfen der Bundesregierung für die Koalitionsfraktionen:
- keine
Gegenäußerungen der Bundesregierung zu Stellungnahmen des Bundesrates zu folgenden Regierungsentwürfen:
- keine
Stellungnahmen der Bundesregierung zu folgenden Gesetzentwürfen des Bundesrates:
- keine
Verordnungsentwürfe und Beschlüsse zu (Ping-Pong-)Verordnungen:
- keine
Berichte:
- Bericht des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat über die Evaluierung des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften – BMLEH
Weiteres:
- Aussagegenehmigung für Bundesminister a.D. Karl Lauterbach für die Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des Deutschen Bundestages am 19. März 2026 – BMG