Diese Woche in Berlin: Die erste Sitzungswoche im Bundestag mit einer fast regulären Tagesordnung. Warum nur fast? Weil sie auffällig viele Tagesordnungspunkte enthält, in denen sich die Abgeordneten mit Vorlagen der parlamentarischen Opposition beschäftigen. Die Ausnahme bilden 3 Anträge der…
Heute wieder ein Einblick aus der Kategorie „Aus dem Leben einer Lobbyistin“ Alles neu macht der Mai? Beim FDP-Bundesparteitag konnte man einen neuen Wind spüren – wenn man es zugelassen hat. Nicht nur durch den für Parteitage sehr außergewöhnlichen Slogan…
Die Regierungsbildung ist abgeschlossen, die Zuschnitte der Ministerien durch den Organisationserlass neu definiert. Das alles hat auch Folgen für die Bezeichnung der einzelnen Ministerien. Und vor allem: Es gilt die neuen Abkürzungen zu lernen – zunächst aber zu verstehen. Einige…
Sie war lang und enthielt viele Details – die Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz gestern im Plenum des Deutschen Bundestages. Wer wissen will, was er genau gesagt hat – hier ist die protokollierte Rede. Und zwar inklusive aller Zwischenrufe, Applaus und…
Darf ich vorstellen: die ständigen Ausschüsse des 21. Deutschen Bundestages! 24 Ausschüsse sind es final geworden. Sobald der unten angefügte Antrag der Regierungsfraktionen diese Woche mehrheitlich im Plenum angenommen wurde, werden die Ausschüsse offiziell eingerichtet. Dann wählen deren Mitglieder…
Heute möchte ich der Frage nachgehen, warum Teppichhändler gerade eine so große Rolle im Bundestag spielen und was sie unter anderem mit den Ausschüssen des Bundestages zu tun haben. Wenn man einen Blick ins Paul-Löbe-Haus wirft (siehe Bild), dann sieht…
Sitzungswoche im Bundestag: Dieses Mal mit Themen aus ALLEN Ressorts Eine gute Woche ist sie am Mittwoch im Amt und alle – angefangen vom Bundeskanzler bis hin zu allen Bundesminister:innen stellen ihre Pläne und Vorhaben im Rahmen einer Regierungserklärung vor.…
Nächste Woche ist die erste reguläre Sitzungswoche des Deutschen Bundestages seit dem Regierungswechsel. Nun geht es also auch im Bundestag endlich „richtig“ los. Aber womit? Noch liegt keine Tagesordnung vor, heute findet im Bundestag eine Gedenkstunde anlässlich des 80. Jahrestages…
#BerlinMonitor: Tut sich schon was im Bundestag? Ja! Die ersten Gesetzentwürfe liegen dem neuen Bundestag schon vor. Auch wenn die neu gewählten Parlamentarier bisher nur in einer konstituierenden Sitzung zusammengekommen sind, wurden und werden bereits die ersten Gesetzentwürfe und weitere…
Willkommen zurück im (Alltags-)Leben, liebe ehemalige Bundesminister:innen. Heute fanden die Übergaben der Häuser statt. Die SocialMedia-Kanäle der Ministerien sind voll mit Hochglanzfotos, Ausschnitten der Reden der alten und neuen Minister. Doch wie geht es danach für die ehemaligen Minister weiter?…
