Wo sind sie denn hin, die Sitzungswochen des Bundestages?
Das Plenum des Deutschen Bundestages tagt immer in sog. Sitzungswochen des Bundestages. Hierfür gibt es einen Sitzungkalender, in dem alle Sitzungswochen mit einem roten Balken markiert sind (die anderen Balken haben andere Bedeutungen). So wissen alle lange im Vorlauf, wann in welchen Wochen die Plenardebatten planmäßig stattfinden werden.
Der Plan wird stets im Ältestenrat verhandelt und geeint und dann vom Bundestag beschlossen. I. d. R. steht der Kalender fürs Folgejahr im Herbst des Vorjahres fest. Eine Ausnahme sehen wir 2025 – aufgrund der anstehenden Bundestagswahlen wurde nur bis zur Sommerpause terminiert.
Denn – 2025 war und ist ein besonderes Jahr. Deswegen habe ich mal die Kalender für 2025 in der Fassung von Ende 2024 und die aktuelle Fassung verglichen. Die Veränderungen habe ich mit Kreisen markiert.
▶️ Die Veränderungen im Januar und Februar sind auf die vorgezogenen Neuwahlen zurückzuführen
▶️ Die Veränderungen im März beruhen insbesondere auf den Sondersitzungen zur Beschlussfassung zu den Verfassungsänderungen für die Sonderausgaben Bundeswehr & Infrastruktur.
▶️ NEU ist, dass auch diese Woche keine Sitzungswoche sein wird – entgegen der ursprünglichen Planung. Im Vor-Ältestenrat bestand aber dahingehend Einigkeit, dass die Sitzungswochen im Mai entsprechend der bisherigen Planungen durchgeführt werden sollen.
Warten wir’s ab!
PS: Jedes Jahr hat der Kalender eine andere Farbe – 2025 ist er gelb. 2024 war er pink. Gibt es Vorschläge für 2026?
Entwicklung der Sitzungswochen BT 2025